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…and that by robert m*

22. September 2014
von Robert
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Den Kunden das Geld aus der Tasche ziehen

Der Mandant verkauft bei eBay und wird von einem anderen eBay-Händler abgemahnt. Er hätte nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht belehrt.

Grundvoraussetzung für eine solche wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist ein „Wettbewerbsverhältnis“ zwischen den beiden Händlern. Das liegt z.B. vor, wenn Waren aus derselben Produktkategorie verkauft werden.

Auch nach intensivster Recherche konnte gerade das aber nicht festgestellt werden. Im Klageweg sollte nun also festgestellt werden, dass der Unterlassungsanspruch gegen meinen Mandanten nicht besteht.

Zu dem Einwand, ein Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien bestehe nicht, ließ sich der gegnerische Anwalt dann aber doch noch etwas sehr kreatives einfallen.

Er schrieb, es treffe zwar zu, dass man nicht Waren der selben Produktkategorie verkaufe, aber die Produkte beider Händler richteten sich an Eltern kleiner Kinder. Beide Parteien würden in diesem Kundensegment also gezielt Werbung betreiben. Die Schlussfolgerung hieraus:

„Kunden die sich bei der Klägerin umfangreich eindecken verbrauchen ihr Ausgabenbudget, so dass für weitere Käufe – etwa beim Beklagten – nicht mehr im gleichen Umfang Mittel zur Verfügung stehen. Darunter leidet der Beklagte wirtschaftlich.“

Eine sehr kreative Verteidigung, das muss ich dem Kollegen lassen. Mit der Argumentation stünde mein Mandant aber letztlich mit Gott und der Welt in einem Wettbewerbsverhältnis. (Eltern kleiner Kinder legen sich ja z.B. auch ein Iphone oder ein Familienauto zu.) Leider findet die Argumentation des Kollegen in Gesetz und Rechtsprechung aber keine Stütze.

Dieser entschied sich dann auch, zu dem angesetzten Gerichtstermin lieber nicht zu erscheinen. Das Versäumnisurteil ist inzwischen rechtskräftig.

23. August 2012
von Robert
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Der ganz normale Behördenwahnsinn

Als jemand, der öfters mit Behörden zu tun hat, ist man ja vieles gewohnt. In einer Nachlassangelegenheit musste ich Auskünfte bei der zuständigen Abteilung eines Amtsgerichtes einholen.

Da mir kein Aktenzeichen vorlag, versuchte ich es über die zentrale Telefonnummer der Abteilung. Beim ersten Versuch ging keiner ans Telefon. Beim zweiten Versuch meldete sich schließlich eine Dame. Ich nannte ihr die Angelegenheit, worauf ich zu hören bekam, sie sei da nicht zuständig, sie werde mich weiterverbinden. Nach einer Weile in der Warteschleife meldete sich schließlich die nächste Dame. Sie sei da auch nicht zuständig, aber vielleicht könne sie mir ja helfen.

Nachdem wir das Aktenzeichen herausgefunden hatten, begab sie sich auf die Suche nach der Akte. Als sie dann nach zwei Minuten wieder am Telefon war, vermeldete sie:

„Tut mir leid, die Akte habe ich nicht gefunden. Es ist aber auch nicht mein Zuständigkeitsbereich. Am besten sprechen sie mal mit der zuständigen Bearbeiterin. Ich gebe Ihnen mal die Durchwahl: ….“

Nachdem sie mir die Durchwahl gegeben hatte, fiel ihr ein, dass die Kollegin im Urlaub ist: „Oh tut mir leid. Die ist ja noch im Urlaub. Ich gebe Ihnen mal die Nummer der Vertretung:…

Daraufhin fiel ihr dann schließlich auf, dass auch die Vertretung derzeit nicht da sei. Meine Frage nach einer Vertretung für die Vertretung beantwortete sie mit: „Tut mir leid, aber ich kann Ihnen leider gerade nicht sagen, wer die Vertreterin der Vertretung ist.

Ich sah auf einem Schreiben des Gerichts, dass die Mitarbeitern des Gerichts Soundso ein Schreiben erstellt hatte, und fragte, ob diese in der Sache auch zuständig sei. Daraufhin die Dame am Telefon: „Oh ja. Warten Sie. Ich gebe Ihnen mal deren Durchwahl:… Nachdem sie mir die Durchwahl gegeben hatte, fiel ihr auf: „Oh, da fällt mir gerade auf, die ist zur Zeit für den Publikumsverkehr zuständig und daher auch nicht telefonisch zu erreichen.“ Versuchen sie doch einfach morgen nochmal mich anzurufen, vielleicht weiß ich dann, wer die Vertreterin der Vertretung ist, ja.“

Daraufhin fragte ich sie nach ihrer Durchwahl, da ich ja zu ihr weitergeleitet worden war. Die gab sie mir auch und ich bedankte mich noch für die Aukünfte. Dann war das Gespräch zuende.

Auf meinem Zettel standen 4 Durchwahlen. Unter 3 Nummern ist in nächster Zeit keiner erreichbar. Und bei der Nummer, unter der jemand erreichbar ist, handelt es sich um eine nicht zuständige Dame, die mir erstmal nicht weiterhelfen konnte.

In diesen Momenten muss ich zwangsläufig immer an den Film „Asterix erobert Rom“ denken, in dem Asterix und Obelix die Aufgabe meistern müssen, den Passierschein A38 zu bekommen. Wer diese Szene kennt, weiß was ich meine.

13. Juli 2012
von Robert
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Fehlalarm

Was macht mehr Sinn, als an die Alarmanlage den Zettel mit der Anleitung für die Deaktivierung der Alarmanlage zu hängen? Oder?

Streetart – I Like Girls Because Boobs

4. Februar 2012 von Robert | Keine Kommentare

Bereits vor kurzem hatte ich ein Bild von dem Kiosk am Brehmplatz in Düsseldorf gemacht und hier gezeigt. Am selben Kiosk befindet sich seit einiger Zeit ein weiteres Motiv des Künstlers Let. Auf seiner Facebook-Seite findet ihr übrigens viele weitere seiner Werke, mit denen er sich auch in Düsseldorf an zahlreichen Stellen verewigt hat.

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25. Oktober 2011
von Robert
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Anruf von Eprimo

Eprimo hat bei mir angerufen. Das ist rechtlich ja insoweit ok, als ich Kunde bei ihnen bin und der telefonischen Kontaktaufnahme auch nicht widersprochen habe. Aber was da am Telefon passiert, ist trotzdem nicht ok und ist eine Masche, die Eprimo (oder die von ihnen beauftragten Callcenter) wohl schon seit Jahren fährt.

Die Dame am anderen Ende der Leitung redet ununterbrochen und schnell auf mich ein: Weiterlesen →

Kontextsensitive Werbung am Landgericht

22. August 2011 von Robert | Keine Kommentare

Kontextsensitive Werbung gibt es z.B. bei Facebook und Co. Diese personalisierte Form der Werbung wird gezielt in einem bestimmten Zusammenhang und Umfeld auf Websites dargestellt. Handelt ein Text von Sportschuhen, wird Sportschuhwerbung angezeigt. Mittlerweile findet kontextsensitive Werbung aber offensichtlich auch schon Einzug in der realen Welt, wie hier an der Haltestelle des Landgerichts Bielefeld. 😉

kontextsensitive Werbung

13. August 2011
von Robert
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Ein Döner für alle…

Der Döner-Markt ist auch in Düsseldorf-Oberbilk hart umkämpft. Die Methoden, um Kunden in den eigenen Laden zu locken, werden da immer ausgefallener. Bizzarer Höhepunkt dieser Aktion sind Bilder in den Schaufenstern eines Dönerladens. Sie zeigen zwei kleine Mädchen, die einen Döner essen. Wirklich glücklich sehen sie dabei allerdings nicht aus.

Ob das gute Werbung für Döner ist?

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