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…and that by robert m*

Karten legen lassen…und einfach nicht bezahlen?

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Nein. Ich bin nicht unter die Esoteriker gegangen. Es macht mir einfach nur immer wieder Spaß zu lesen, wie Gerichte es schaffen normale, alltägliche Dinge trocken und nüchtern zu beschreiben. Ich selber würde auf die verwendenten Formulierungen niemals selber kommen.

So hatte der BGH in einem – zugegebenermaßen schon ein halbes Jahr altem – Urteil vom 13.01.2011 (III ZR 87/10) darüber zu entscheiden, ob für eine Lebensberatung, die sich auf die magischen Kräfte gelegter Karten gründet, das vereinbarte Honorar zu zahlen war. Der Kunde der Kartenlegerin hatte bereits in nur einem Jahr schon 35.000 € für die Dienste der Kartenlegerin gezahlt. Diese wollte jetzt weitere fast 7.000 € von ihm haben.

Erfordert das Kartenlegen übernatürliche Fähigkeiten?

In der Rechtsprechung herrscht die überwiegende Ansicht, dass beim Kartenlegen übernatürliche Fähigkeiten versprochen werden. Da es für diese keinen objektiven Beweis gibt, muss die Kartenlegerin eine Leistung erbringen, die sie nachprüfbar gar nicht erbringen kann.

§275 BGB sieht in so einem Fall vor, dass die Kartenlegerin ihre Dienste nicht erbringen muss. Nach § 326 BGB muss der Kunde aber auch kein Honorar zahlen oder kann nachträglich das Honorar zurückverlangen.

Also: Karten legen lassen und dann einfach nicht bezahlen?

So einfach ist es dann auch wieder nicht. Wer zum Beispiel auf einem Jahrmarkt zu einer Wahrsagerin geht, erwartet nicht immer den tatsächlichen Einsatz magischer Fähigkeiten, sondern eine „jahrmarktähnliche Unterhaltung“ oder einfach nur eine allgemeine Lebensberatung. Auch nur die muss dann von der Wahrsagerin erbracht werden.

Und Horoskope?

Für Horoskope gilt ähnliches. So lange es sich um Lebensberatung handelt anhand der Analyse von Planetenkonstellationen, folgt eine solche Beratung ja gewissen Grundsätzen und ist ja beweisbar möglich. Ob man nachher daran glaubt, ist etwas anderes. Die vertraglich geschuldete Leistung wurde dann aber überprüfbar erbracht.

Also: Muss ich bezahlen?

Die Antwort lautet: Ja. Auch wenn eine auf übernatürlichen Fähigkeiten aufbauende Lebensberatung nach dem Gesetz eine „unmögliche Leistung“ ist, sind sich Wahrsagerin und Kunde darüber im klaren, dass der gewünschte Erfolg nicht nachprüfbar eintreten kann. Das Honorar für die Wahrsager-Leistungen muss also unabhängig davon gezahlt werden, ob versprochene Ereignisse eintreten oder vorhergesagte Erfolge eintreten.

Wie bin ich darauf gekommen?

Ich musste schmunzeln, als ich gelesen habe, was der BGH Wahrsagerin und Kunde unterstellt hat beim Vertragsschluss:

Dennoch war ihnen auch bewusst, dass sie mit dem Abschluss des Vertrages den Boden wissenschaftlich, gesicherter Erfahrungen verließen und sich auf die Ebene eines vernunftmäßig nicht mehr begründbaren und verifizierbaren Vertrauens in übersinnliche Erkenntnis- und Beeinflussungsmöglichkeiten begaben.

Ich finde es immer wieder toll, mit welch blumigen Formulierungen der BGH hier arbeitet. Einfach traumhaft. Bei Gelegenheit sollte ich nochmal ein paar Urteile zur Prostitution raussuchen. Ich kann mir vorstellen, dass auch hier die Gerichte kreative Beschreibungen für den Vollzug des „Aktes“ gefunden haben.

 

Artikelbild: NamensnennungKeine kommerzielle Nutzung Bestimmte Rechte vorbehalten von Ey Lou Flynn

Autor: Robert

Hallo, mein Name ist Robert. Ich bin Amateur-Blogger, Volljurist, wohne in Düsseldorf und schreibe hier kreuz und quer über alles, was ich erlebe und entdecke.

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